Nicht das heute journal hat KI verschlafen; die Politik hat’s getan.

Ich sitze vor diesem ganzen KI-Theater wie vor einer zu spät bestellten Pizza: Alle diskutieren jetzt plötzlich sehr leidenschaftlich über den Belag, aber die eigentliche Katastrophe war, dass niemand rechtzeitig den Ofen angemacht hat. Und ja, es stimmt: EU und Deutschland haben die Regulierung von KI nicht nur „verschlafen“, sie haben sie behandelt wie so ein unangenehmes Thema im Koalitionsvertrag – man schiebt es elegant an den Rand, lächelt dazu und hofft, dass es sich von selbst erledigt. Spoiler: tut es nicht. Stattdessen passiert das, was in der Politik zuverlässig passiert, wenn Technik schneller ist als Gesetzgebung: Erst wird geredet, dann wird beruhigt, dann wird überrascht geguckt, und am Ende wird hektisch ein Rahmen gebaut, der so aussieht, als hätte man ihn aus den Resten alter Datenschutz- und Wettbewerbsdebatten zusammengetackert. Hauptsache, irgendwas mit „Leitplanken“. Leitplanken sind super, nur blöd, wenn das Auto längst auf der linken Spur fährt und wir hinten noch die Schilder aufstellen.

Was mich an der aktuellen Stimmungslage nervt, ist dieses reflexhafte Sündenbock-Bingo: Jetzt also das heute journal, jetzt also „die Medien“, jetzt also der Vorwurf, sie würden das Thema falsch setzen, zu zugespitzt, zu moralisierend, zu alarmistisch, zu irgendwas. Klar kann man Medien kritisieren, bitte gern, ich lebe ja auch davon, über Tonlagen zu stolpern und mich dabei intellektuell zu räuspern. Aber auf ein Nachrichtenformat zu schießen, weil es das macht, was Politik jahrelang nicht gemacht hat – nämlich Öffentlichkeit herstellen, Fragen stellen, Druck erzeugen –, ist nicht nur unerquicklich, es ist auch eine bequeme Verschiebung. Das ist wie den Rauchmelder anzubrüllen, weil es in der Küche brennt. Der Rauchmelder ist nicht das Problem. Der Rauch ist das Problem. Und der Herd, den man angelassen hat, weil man dachte: Wird schon.

Denn wenn wir ehrlich sind (und ich meine dieses „ehrlich“, das kurz weh tut, aber nicht lange), geht es doch um etwas anderes: um Verantwortung. Die Politik hat KI lange behandelt wie eine Mischung aus Standortchance und Science-Fiction, irgendwo zwischen „Deutschland muss mitspielen“ und „wir wollen nicht überregulieren“ – und dieses „nicht überregulieren“ klingt immer so vernünftig, bis man merkt, dass es in der Praxis oft heißt: lieber gar nicht regulieren, damit niemand sauer ist. Währenddessen rollten die Anwendungen rein: Textgeneratoren, Bildgeneratoren, Entscheidungsmodelle in Behörden und Unternehmen, Deepfakes, automatisierte Bewertungssysteme, all das Zeug, das in drei Klicks charmant wirkt und in drei Jahren strukturell wird. Und strukturell heißt: Es setzt sich fest, es verteilt Macht neu, es schafft Abhängigkeiten, es frisst sich in Arbeitsprozesse, Bildung, Recht, Öffentlichkeit. Nicht mit einem großen Knall, sondern mit tausend kleinen Bequemlichkeiten.

Und jetzt, wo man merkt, dass das nicht einfach nur „ein Tool“ ist, sondern ein Infrastrukturthema – wie Strom, wie Geld, wie Aufmerksamkeit –, wird die Debatte plötzlich aggressiv. Aber nicht aggressiv gegen die, die wirklich die großen Hebel haben (Plattformen, Datenzugänge, Rechenkapazitäten, Lobbystrukturen, geopolitische Interessen), sondern aggressiv gegen den jeweils nächstgelegenen Gegner, der sich gut anschreien lässt: ein Sender, ein Beitrag, ein Gesicht im Studio. Das ist traurig, weil es so durchsichtig ist. Es ist der Versuch, aus einem politischen Versäumnis eine ästhetische Meinungsverschiedenheit zu machen: „Nicht die Sache ist falsch, nur die Darstellung.“ Ach so. Dann ist ja alles gut, wenn wir die Bauchbinde netter formulieren.

Dabei wäre die eigentliche Erwachsenenversion dieser Debatte: zuzugeben, dass man zu spät dran ist, und trotzdem jetzt sauber nachzuziehen – mit Regeln, die nicht nur auf dem Papier existieren, mit Zuständigkeiten, die nicht im föderalen Nebel verdampfen, mit Ressourcen für Aufsicht und Durchsetzung (ja, kostet Geld, Überraschung), mit Klarheit darüber, was wir schützen wollen: Rechte, Transparenz, Fairness, demokratische Öffentlichkeit. Und dann könnte man immer noch das Heute Journal kritisieren, meinetwegen, das gehört zum Spiel. Aber zuerst sollte man den Blick dahin richten, wo er wehtut: auf die politischen Jahre, in denen man KI entweder als PR-Glossarwort benutzt oder als Zukunftsmusik vertagt hat – und jetzt so tut, als sei der unangenehme Teil plötzlich aus dem Fernsehen gekrochen.

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