Warten auf die Filmförderreform (und draußen geht der Standort verloren)

Ich habe langsam das Gefühl, diese Filmförderreform ist weniger ein politisches Projekt als ein deutsches Lebensgefühl: Man kündigt groß an, man setzt Arbeitsgruppen auf, man lädt die Branche zum Gespräch, man nickt verständnisvoll, und am Ende bleibt vor allem dieses zähe „Wir sind dran“, das klingt wie ein Paketdienst-Status kurz vor Weihnachten – nur dass hier nicht ein Pullover zu spät kommt, sondern die Planbarkeit einer ganzen Industrie. Seit Jahren wartet die Branche auf eine Reform, die nicht nur am System herumoptimiert, sondern es wieder funktionsfähig macht, und Wolfram Weimer hatte ziemlich klar signalisiert: Ich liefere. Nur ist „liefern“ in Berlin ein dehnbarer Begriff, der manchmal eher „in Aussicht stellen“ bedeutet, und genau da sitzt gerade der Schmerzpunkt: Es gibt Bewegung, aber noch keinen Durchbruch, und jeder Tag ohne Entscheidung ist in der Produktionsrealität nicht neutral, sondern eine kleine Erosion. Weniger Aufträge, mehr Abwanderung, mehr Misstrauen, mehr Leute, die sich irgendwann fragen, ob sie nicht besser etwas machen, das nicht von Koalitionsausschüssen abhängt.

Was die Sache so unerquicklich macht, ist diese Mischung aus dringender Notlage und politischem Tempo, das wirkt, als hätte jemand die Uhr falsch eingestellt. Die Ausgangslage ist ja nicht, dass es der Branche „ganz okay“ geht und man jetzt mal in Ruhe modernisieren könnte, sondern dass viele Betriebe in einem Modus laufen, der nach Luftschnappen aussieht. Die Produktionsallianz hat in ihrer Herbstumfrage Zahlen, die man nicht mehr schönreden kann: 85 Prozent der Unternehmen bewerten die wirtschaftliche Lage als schlecht oder sehr schlecht. Das ist kein dramaturgisches Alarmieren, das ist ein klares Signal: Wer jetzt weiter vertagt, entscheidet faktisch auch; nur eben für Stillstand. Und Stillstand ist in diesem Markt nicht „Pause“, sondern Abfluss: Talente gehen dahin, wo gedreht und entwickelt wird, Dienstleister verlieren Volumen, Produktionsfirmen verlieren Kreditwürdigkeit, und am Ende verliert ein Standort etwas, das man später nicht einfach mit einem neuen Fördertopf zurückkauft.

Der aktuelle Knoten heißt Investitionsverpflichtung, und er ist so zentral, weil Weimers Versprechen, eine Verdopplung der bestehenden Filmförderung auf 250 Millionen Euro, politisch an genau diese Frage gekoppelt wurde, und zwar durch das Finanzministerium: Mehr Geld erst dann, wenn Streamingdienste verbindlich zu Investitionen herangezogen werden. Das ist als Hebel nachvollziehbar, aber eben auch riskant, weil man sich damit selbst in Geiselhaft nimmt: Wenn die Verpflichtung nicht kommt, kommt das Geld nicht, und die Branche bleibt im Wartesaal, während draußen das System weiter teurer wird. Gleichzeitig hat Weimer das von vielen Produzenten gewünschte Steueranreizmodell vorerst auf Eis gelegt, also genau das Instrument, das international als relativ direkte Standortwette funktioniert, weil es planbar und automatisiert wirken kann. Stattdessen läuft es gerade auf die Grundfrage hinaus, die so simpel ist, dass sie fast schon peinlich wirkt: Greift der Gesetzgeber ein oder lässt er es. Und wenn er eingreift, wie verbindlich und wie durchsetzbar wird das Ganze, ohne dass es am Ende im Juristischen oder im Europäischen steckenbleibt.

Hier prallen zwei Welten aufeinander, die beide ihre Argumente haben, aber eben auch ihre Eigeninteressen. Über 40 Verbände drängen auf eine gesetzliche Investitionsverpflichtung, die Produktionsallianz treibt das Thema vorneweg, und das ist logisch: Wenn Auftraggeber und Plattformen freiwillig investieren könnten, ohne dass es weh tut, würden sie es längst im gewünschten Umfang tun. Auf der anderen Seite stehen Medienunternehmen und Streamingdienste, die genau diese Verpflichtung ablehnen oder zumindest verwässern wollen, und die wiederum mit Standortlogik argumentieren: Eine reine Umsatzabgabe nach EU-Recht könne am Ende Investitionen irgendwo in Europa anreizen, nicht zwingend in Deutschland, was aus Sicht technischer Betriebe wie dem VTFF zunächst sogar ein Argument gegen eine zu grobe Pflicht war, auch wenn sich der Verband zuletzt offener zeigte, Hauptsache es gilt ab Januar 2026. Das ist der Punkt, an dem Politik zeigen müsste, dass sie nicht nur moderiert, sondern gestaltet: Eine Verpflichtung, die nicht standortwirksam ist, wäre tatsächlich ein Eigentor; eine „Selbstverpflichtung“, die nicht kontrolliert und sanktioniert werden kann, ist aber genauso ein Eigentor, nur eben mit freundlicherem Gesicht.

Und dann kommen die Zahlen, die in dieser Debatte wie Glitzer funktionieren: Man wirft sie in den Raum, sie funkeln kurz, und viele Medien übernehmen sie, weil große Zahlen beruhigen. Diese kolportierten Zusagen von insgesamt rund 15,5 Milliarden Euro Investitionen bis 2030 wirken erst mal wie: okay, Problem erledigt. Nur dass bei genauerem Blick ein großer Teil davon auf öffentlich-rechtliche und private deutsche Anbieter entfällt, die ohnehin jedes Jahr Milliarden in deutsche Inhalte stecken – also auf Geld, das nicht „neu“ ist, sondern in eine neue Erzählung gepackt wird. Im Streaming-Bereich selbst stehen rund 1,83 Milliarden Euro über fünf Jahre im Raum, also etwa 366 Millionen pro Jahr, und genau da wird es unerquicklich, weil die Produktionsallianz sagt: Das ist kaum mehr als das, was laut Studien ohnehin schon investiert wurde, nur dass die Plattformen in der Zeit gewachsen sind und die freiwilligen Zusagen dieses Wachstum nicht abbilden. Das Wort „Mogelpackung“ ist hart, aber man versteht, warum es fällt: Wenn eine Branche am Boden liegt und dann mit Zahlen beruhigt werden soll, die faktisch bloß das Vorhandene anders etikettieren, fühlt sich das nicht nach Partnerschaft an, sondern nach Kommunikationsstrategie.

Und weil man bei all dem gern so tut, als sei „die Branche“ ein homogener Block irgendwo zwischen Köln, München und Berlin-Mitte, lohnt es sich, einmal den Blick ostwärts zu drehen, dahin, wo die Lage oft nicht nur angespannt, sondern strukturell prekär ist, weil dort weniger Puffer existieren, weniger private Netzwerke, weniger große Sender- und Studiocluster, die im Zweifel noch mal eine Brücke bauen, wenn der Fluss anschwillt. Ostdeutschland hängt in dieser Förder- und Auftragsdelle nicht einfach „mit drin“, sondern steht häufig ein Stück weiter draußen im Wind: dünnere Produktionslandschaft, weniger dauerhafte Auftragsketten, stärkere Abhängigkeit von einzelnen Projekten und von öffentlich-rechtlichen Entscheidungen, die sich nicht immer wie ein Stabilitätsanker anfühlen. Wenn dann zusätzlich die allgemeinen Kosten steigen, die Budgets gleichzeitig unter Druck geraten und Streamingplattformen ihre Investitionen eher taktisch als langfristig ausrichten, kippt das in Regionen wie Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen oder Mecklenburg-Vorpommern schneller von „schwierig“ zu „existenzgefährdend“, weil dort ein abgesagter Dreh nicht nur ein verschobenes Projekt ist, sondern oft gleich ein Loch in die lokale Wertschöpfungskette: weniger Drehtage heißt weniger Technik, weniger Maske, weniger Catering, weniger Hotels, weniger Fahrer, weniger Gewerke und damit auch weniger Gründe für junge Leute, überhaupt in diesem Feld zu bleiben, statt nach Berlin, Hamburg oder gleich ins Ausland zu gehen. Das ist dann nicht die große kulturpolitische Erzählung, sondern eine sehr konkrete Gegenwart: Wenn die Reform weiter auf sich warten lässt und die Politik weiter an Bedingungen knüpft, die sie selbst nicht auflöst, entsteht in Ostdeutschland dieses alte, unangenehme Gefühl, wieder nur Zuschauer zu sein, während anderswo entschieden und investiert wird. Und das ist gefährlich, nicht weil es irgendein „Jammer-Ost“-Klischee bestätigt, sondern weil es eine reale Schieflage beschreibt, die sich am Ende auch demokratisch übersetzt: Wer dauerhaft erlebt, dass Versprechen immer nur als Ferngespräch stattfinden, glaubt irgendwann auch nicht mehr an den Nutzen von Gesprächsrunden.

Dass ausgerechnet innerhalb der Regierung wieder Uneinigkeit die Sache ausbremst, ist fast schon eine Pointe, nur leider ohne Humor. Die SPD fordert inzwischen öffentlich eine gesetzliche Regelung und kritisiert Weimers Kurs Richtung Selbstverpflichtung; die Union steht hinter ihm; im Koalitionsausschuss kurz vor Weihnachten war es dann nicht mal das große Thema, und Weimer stellte einen Kompromiss „in wenigen Wochen“ in Aussicht – diese Formulierung, die in Berlin klingt wie ein Termin und in der Branche wie ein Drohbrief an die eigene Finanzabteilung. Gleichzeitig schwebt über allem die Figur Björn Böhning, früher Produktionsallianz, jetzt Staatssekretär im Finanzministerium unter Lars Klingbeil, und in der Branche glauben nicht wenige, dass hier im Hintergrund politisch sehr bewusst Druck aufgebaut wird, indem man die Erhöhung der Förderung an die Verpflichtung koppelt. Das kann man Strippenzieherei nennen oder strategische Konsequenz; in jedem Fall zeigt es, wie sehr diese Reform zum Machtspiel geworden ist und wie wenig Platz das für die nüchterne Tatsache lässt, dass Betriebe keine Machtspiele finanzieren können.

Kommt es also „endlich“ zu einem Durchbruch? Wenn ich ehrlich bin, sehe ich eher die Möglichkeit eines Durchbruchs als seine Realität. Das Entscheidende wäre nicht, dass man sich irgendwie einigt, sondern worauf: Eine freiwillige Selbstverpflichtung kann funktionieren, wenn sie zwei Dinge hat, die ihr Name normalerweise nicht mitliefert, nämlich Verbindlichkeit und Kontrolle. Ohne messbare Quoten, ohne klare Definition dessen, was als Investition zählt (Entwicklung? Produktion? Marketing? Rechtekäufe?), ohne Transparenzpflicht und ohne Sanktionen ist „Selbstverpflichtung“ eher eine Absichtserklärung mit Ablaufdatum. Und selbst eine gesetzliche Investitionspflicht ist nicht automatisch ein Sieg, wenn sie so konstruiert ist, dass sie zwar Einnahmen generiert, aber nicht in Deutschland wirkt, oder wenn sie so bürokratisch wird, dass am Ende wieder alle in Formularen versinken, statt zu arbeiten. Der Durchbruch wäre deshalb nicht „Gesetz ja/nein“, sondern ein Paket, das gleichzeitig schnell, klar und standortwirksam ist. Das klingt banal, ist aber in diesem Feld die seltenste Kombination.

Im Ausblick, und das ist der Teil, wo man normalerweise sehr großspurig wird: Man könnte es machen, wenn man endlich vom Prinzip Hoffnung auf Prinzip Bauplan umstellt. Erstens braucht es eine verbindliche Investitionsregel, gesetzlich verankert, mit einem klaren Prozentsatz als Zielkorridor und einer Definition, die echte Wertschöpfung in Deutschland begünstigt; also nicht nur „irgendwo in Europa“, sondern an Ausgaben vor Ort gekoppelt, mit einer intelligenten Öffnungsklausel für Fälle, die nachweislich anders nicht gehen. Zweitens braucht es parallel ein Instrument, das international konkurrenzfähig ist und automatisiert funktioniert, damit Produzenten planen können, statt zu betteln; wenn man das Steueranreizmodell politisch nicht sofort will, muss man zumindest eine Übergangslösung schaffen, die nicht erst nach der nächsten Legislatur Wirkung entfaltet. Drittens muss man die Förderlandschaft entschlacken: weniger Gremienromantik, mehr klare Kriterien, feste Fristen, digitale Verfahren, Transparenz darüber, wo Geld hinfließt und was es auslöst. Und viertens – vielleicht der wichtigste Punkt, weil er so unsexy ist – braucht es Planungssicherheit über Jahre, nicht über Pressezyklen: Wer bis Januar 2026 eine neue Regelung will, muss so tun, als wäre dieser Termin real, nicht rhetorisch, und dann alles daran ausrichten, dass die Branche ab dann wieder mit halbwegs normalem Puls arbeiten kann. Das wäre dann tatsächlich ein Durchbruch: nicht die nächste Ankündigung, sondern ein System, das wieder verlässlich trägt.

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